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<title>Heidekompromiss</title>

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<h1 id="firstHeading" class="firstHeading mw-first-heading"><span class="mw-page-title-main">Heidekompromiss</span></h1>

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<div id="mw-content-text" class="mw-body-content mw-content-ltr" lang="de" dir="ltr"><div class="mw-content-ltr mw-parser-output" lang="de" dir="ltr"><p>Als <b>Heidekompromiss</b> wird eine 1997 getroffene Vereinbarung zwischen dem Land <a href="Sachsen-Anhalt" title="Sachsen-Anhalt">Sachsen-Anhalt</a> und der Bundesrepublik Deutschland über die zukünftige Nutzung der <a href="Colbitz-Letzlinger_Heide" title="Colbitz-Letzlinger Heide">Colbitz-Letzlinger Heide</a> bezeichnet.

</p>

<div class="mw-heading mw-heading2"><h2 id="Ausgangslage">Ausgangslage</h2></div>

<p>Die Colbitz-Letzlinger-Heide ist ein großes dünn bzw. nicht besiedeltes Gebiet im Norden des Landes Sachsen-Anhalt. Bereits seit den 1930er Jahren wurde das Gebiet als <a href="Truppen%C3%BCbungsplatz" title="Truppenübungsplatz">Truppenübungsplatz</a> zunächst durch die <a href="Wehrmacht" title="Wehrmacht">Wehrmacht</a> und nach Ende des <a href="Zweiter_Weltkrieg" title="Zweiter Weltkrieg">Zweiten Weltkrieges</a> durch die <a href="Sowjetarmee" title="Sowjetarmee">Sowjetarmee</a> genutzt. Mit der <a href="Deutsche_Wiedervereinigung" title="Deutsche Wiedervereinigung">Deutschen Wiedervereinigung</a> im Jahr 1990 und dem späteren Abzug der Truppen der <a href="Gemeinschaft_unabh%C3%A4ngiger_Staaten" class="mw-redirect" title="Gemeinschaft unabhängiger Staaten">Gemeinschaft unabhängiger Staaten</a> stellte sich die Frage nach der zukünftigen Nutzung des Gebiets. Die <a href="Christlich_Demokratische_Union_Deutschlands" title="Christlich Demokratische Union Deutschlands">CDU</a>-<a href="Freie_Demokratische_Partei" title="Freie Demokratische Partei">FDP</a>-Bundesregierung beabsichtigte eine Übernahme des Truppenübungsplatzes durch die <a href="Bundeswehr" title="Bundeswehr">Bundeswehr</a> und Fortführung der militärischen Nutzung. In der Landespolitik wurde diese Position von großen Teilen der CDU und FDP unterstützt. In Teilen der Bevölkerung bestand der Wunsch nach einer ausschließlich zivilen Nutzung. Diese Position wurde von <a href="B%C3%BCndnis_90/Die_Gr%C3%BCnen" title="Bündnis 90/Die Grünen">Bündnis 90/Die Grünen</a>, <a href="Sozialdemokratische_Partei_Deutschlands" title="Sozialdemokratische Partei Deutschlands">SPD</a> und <a href="Partei_des_Demokratischen_Sozialismus" title="Partei des Demokratischen Sozialismus">PDS</a> befürwortet.

</p><p>1994 löste eine von der PDS tolerierte <a href="Minderheitsregierung" title="Minderheitsregierung">Minderheitsregierung</a> aus SPD und Bündnis 90/Die Grünen (<a href="Magdeburger_Modell" title="Magdeburger Modell">Magdeburger Modell</a>) die bisherige CDU/FDP-Landesregierung ab.

</p>

<div class="mw-heading mw-heading2"><h2 id="Kompromiss">Kompromiss</h2></div>

<p>Die sich um die zukünftige Nutzung der Colbitz-Letzlinger Heide ergebende Auseinandersetzung zwischen Land und Bund und den unterschiedlichen politischen Lagern sollte dann mit dem Heidekompromiss beigelegt werden.

</p><p>1997 vereinbarten der Innenminister Sachsen-Anhalts und der Bundesverteidigungsminister, dass der südliche Teil der Colbitz-Letzlinger Heide bis 2006 in eine zivile Nutzung überführt wird und dort keine militärische Nutzung mehr erfolgen soll.

</p>

<div class="mw-heading mw-heading2"><h2 id="Änderung_der_Vereinbarung"><span id=".C3.84nderung_der_Vereinbarung"></span>Änderung der Vereinbarung</h2></div>

<p>Bei der <a href="Landtagswahl_in_Sachsen-Anhalt_1998" title="Landtagswahl in Sachsen-Anhalt 1998">Landtagswahl in Sachsen-Anhalt 1998</a> verfehlte die Partei Bündnis 90/Die Grünen den Wiedereinzug in den <a href="Landtag_von_Sachsen-Anhalt" title="Landtag von Sachsen-Anhalt">Landtag von Sachsen-Anhalt</a>. 2002 erfolgte die Ablösung der seit 1998 regierenden SPD-Minderheitsregierung durch eine CDU-FDP-Regierung.

</p><p>Die neue Regierung wich dann deutlich vom ursprünglichen Kompromiss ab. Im November 2003 sprachen sich die <a href="Kabinett_B%C3%B6hmer_I" title="Kabinett Böhmer I">Landesregierung</a> und eine Mehrheit des Landtages von Sachsen-Anhalt für eine Fortführung der militärischen Nutzung über 2006 hinaus aus. 2004 unterzeichnete der Innenminister Sachsen-Anhalts <a href="Klaus_Jeziorsky" class="mw-redirect" title="Klaus Jeziorsky">Klaus Jeziorsky</a> (CDU) in <a href="Magdeburg" title="Magdeburg">Magdeburg</a> eine den Kompromiss verändernde Vereinbarung. Danach verbleibt auch der Südteil zur dauerhaften militärischen Nutzung im Eigentum des Bundes. Die durch das Gebiet führende Straße von <a href="Colbitz" title="Colbitz">Colbitz</a> nach Hütten bleibt für den öffentlichen Verkehr frei. In übungsfreien Zeiten darf der Südteil auf den festgelegten Wegen betreten werden.

</p><p>Zur Begründung führte der Innenminister an, die angrenzenden Kommunen hätten unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten eine Fortsetzung der militärischen Nutzung gewünscht.

</p><p>Bündnis 90/Die Grünen, PDS und eine sich für die zivile Nutzung einsetzende <a href="B%C3%BCrgerinitiative_Offene_Heide" title="Bürgerinitiative Offene Heide">Bürgerinitiative Offene Heide</a> protestierten gegen die Abweichung vom einmal gefundenen Kompromiss.

</p><p>Die Bundeswehr nutzt das Gelände als <i>Gefechtsübungszentrum Altmark</i> und betreibt bei <a href="Letzlingen" title="Letzlingen">Letzlingen</a> das <a href="Gefechts%C3%BCbungszentrum_Heer" title="Gefechtsübungszentrum Heer">Gefechtsübungszentrum Heer</a>.

</p>

<div class="mw-heading mw-heading2"><h2 id="Literatur">Literatur</h2></div>

<ul><li>Wochenspiegel des Landespresseamtes Sachsen-Anhalt vom 8. Oktober 2004, Nummer 40/04</li></ul></div><div><div class="zim-footer">

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